2018-01-08: Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 10.04.2017. Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Der Sitz ist von Ulm nach Steinenbronn verlegt. Bisher: "Halde 372 Verwaltungsgesellschaft"; nun: Geschäftsanschrift: Gewerbestraße 5, 71144 Steinenbronn. Gegenstand: Entwicklung, Produktion und Vertrieb von Medizinprodukten und Instrumenten sowie Entwicklung, Produktion und Vertrieb maschineller Anlagen und Geräte. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Hutzel, Jochen, Stuttgart, *12.09.1958, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Lang, Joachim, Ulm, *05.02.1960.
2018-09-12: Die Gesellschafterversammlung vom 09.05.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils des Vermögens "HumanTech Germany GmbH", Steinenbronn (Amtsgericht Amtsgericht Stuttgart HRB 731437) um 5.000,00 EUR auf 30.000,00 EUR im Wege der Ausgliederung erhöht. Stammkapital nun: 30.000,00 EUR. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "HumanTech Germany GmbH", Steinenbronn (Amtsgericht Stuttgart HRB 731437) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 09.05.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 09.05.2018 alle wirtschaftlich zuordenbaren Aktiva (nicht jedoch die Beteiligung an der übernehmenden Gesellschaft sowie die Beteiligung an der HumanTech Türkiye Medikal Saglik Ürünleri Ltd.Sti.) und Passiva (auch Rückstellungen) sowie alle Vertragsverhältnisse und schwebenden Geschäfte ihres gesamten, in der Betriebsstätte in Steinenbronn geführten Teilbetriebs "Spine" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Übertragen werden insbesondere folgende Aktiva und Passiva des Teilbetriebs: - Sachanlagevermögen (Stichtag 31.12.2017); - Kundenforderungen per 31.12.2017; - Kreditoren per 31.12.2017; - Bestehende Vertragsverhältnisse; - Vermögensgegenstände des Anlage- und Umlaufvermögens, die nicht bilanzierungspflichtig bzw. bilanzierungsfähig sind und wirtschaftlich dem Teilbetrieb zuzuordnen sind, werden ebenfalls übertragen, hierzu gehören insbesondere der gesamte Kundenstamm und die Kundenbeziehungen des übertragenen Teilbetriebs. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
2018-09-18: Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "HumanTech Germany GmbH", Steinenbronn am 18.09.2018 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.