2014-04-29: Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 7.3.2014. Geschäftsanschrift: Obere Stadt 36, 95326 Kulmbach. 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die -Unterstützung hilfsbedürftiger Personen (§ 53 AO), -Förderung der Erziehung und Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 AO) sowie die -Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten. 2. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch -die Errichtung eines Integrationsprojektes nach der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV), -vorbeugende, helfende und heilende Tätigkeit auf allen Gebieten der sozialen Arbeit einschließlich der Anregung und Hilfe zur Selbsthilfe, -die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege, Fachverbänden und Selbsthilfe-Organisationen sowie der Selbstverwaltungskörperschaft und der Kommunalverwaltung. Die Errichtung des Integrationsprojektes dient der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, deren Eingliederung in eine sonstige Beschäftigung aufgrund von Art und Schwere der Behinderung oder wegen sonstiger Umstände auf besondere Schwierigkeiten stößt. Zu diesem Zweck wird eine Dienstleistungsgesellschaft gegründet, welche Leistungen für das Modellprojekt "Bunter Regen" in Hornschuchshausen in Form von Facility-Management und Hausreinigung anbietet. Weiterhin wird die Gaststätte "Spinnstube" durch diese Firma betrieben. Die Gesellschaft strebt die Mitgliedschaft beim Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Kulmbach e.V. an. 3. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen. Sie darf Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten, sowie im übrigen alle Geschäfte tätigen, die der Förderung ihres Unternehmenszwecks unmittelbar oder mittelbar dienlich erscheinen. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Gesellschaftszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 4. Bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Kulmbach e.V. Die in vorstehender Ziffer 3. Absatz 2 und 3 genannten Beschränkungen gelten nicht, wenn der/die Gesellschafter im Zeitpunkt der Beschluss- fassung über die Gewinn- ausschüttung oder die Person im Zeitpunkt der Zuwendung als steuerbegünstigte Körperschaft anerkannt sind. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Weith, Elisabeth, Kulmbach, *20.07.1958, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
2015-07-08: Die Gesellschafterversammlung vom 29.6.2015 hat die Änderung des § 6 der Satzung beschlossen. Vertretungsbefugnis geändert: Geschäftsführer: Weith, Elisabeth, Kulmbach, *20.07.1958.
2021-01-27: Die Gesellschafterversammlung vom 15.1.2021 hat die Änderung der §§ 2 und 8 der Satzung beschlossen.