2013-07-29: Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 28.01.2013. Geschäftsanschrift: Paul-Lechler-Straße 74, 72076 Tübingen. Gegenstand: Diakonie als Lebens- und Wesensäußerung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Die Gesellschaft nimmt damit in der Welt ihren Auftrag zur Ausübung christlicher Nächstenliebe wahr. In Erfüllung dieses Zweckes nimmt die Gesellschaft die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens wahr. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen und personellen Möglichkeiten der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege von Patienten und der Heilung und Rehabilitation von kranken und hilfsbedürftigen Menschen unabhängig von deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. Der Gesellschaftszweck wird vor allem verwirklicht durch das Unterhalten und Betreiben der Tropenklinik Paul Lechler Krankenhaus und von stationären, teilstationären und ambulanten Hilfsangeboten, namentlich im Bereich der Alters-, Palliativ-, Reise- und Tropenmedizin. Auch widmet sich die Gesellschaft im Rahmen der Gesundheitsförderung der Prävention von Krankheiten sowie der Rehabilitation.Der Gesellschaftszweck wird gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der in Ziffer 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und umittelbat für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Stammkapital: 100.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Stäbler, Wolfgang, Tübingen, *26.02.1968, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
2013-08-12: Berichtigung zur Geschäftsanschrift: Paul-Lechler-Straße 24, 72076 Tübingen.
2014-08-05: Die Gesellschafterversammlung vom 12.07.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils des Vermögens des "Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.", Tübingen (Amtsgericht Stuttgart VR 380009) um 150.000,00 EUR auf 250.000,00 EUR im Wege der Ausgliederung erhöht. Stammkapital nun: 250.000,00 EUR. Der Verein "Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.", Tübingen (Amtsgericht Stuttgart VR 380009) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 12.07.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag den Krankenhausbetrieb "Tropenklinik Paul Lechler Krankenhaus" mit allen Aktiva und Passiva, Verträgen sowie sonstigen Rechtsverhältnissen / Rechtspositionen, die wirtschaftlich zu dem Krankenhausbetrieb gehören auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Ausgenommen von der Ausgliederung sind Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten sowie Bauten auf fremden Grundstücken im Sinne des § 266 Abs. 2 A. II. 1. HGB, die zur Finanzierung des Grundbesitzes aufgenommenen Darlehen und diesbezügliche Verbindlichkeiten, auf den Grundbesitz bezogene Verträge und sonstige Rechtsverhältnisse / Rechtspositionen. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
2014-08-29: Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.", Tübingen (Amtsgericht Stuttgart VR 380009) am 27.08.2014 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.